Psychosophie

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In der Begegnung mit anderen Menschen können wir uns selbst und andere besser verstehen lernen. Wenn wir miteinander sprechen, begegnen sich subjektive Welten. Vielleicht entstehen daraus Einsichten, die für das je eigene Leben von Bedeutung sind.

Montag, 10. August 2009

Die Piratenpartei: Politik und das Netz

Es gab ja mal eine Zeit, in der es in Deutschland nur drei Parteien gab, die wirklich eine Rolle spielten - und die Grünen vor der Frage standen, ob der Einzug ins Parlament wohl gelingen würde. Die Zeiten haben sich geändert - die Grünen sind im Bundestag selbstverständlich geworden.
In der Regel richtet sich die Aufmerksamkeit recht stark auf die großen Parteien - wenn Wahlen vor der Tür stehen, zeigen sich aber auch des öfteren kleine Parteien, von denen die meisten nie etwas gehört haben. Sie scheinen bedeutungslos - oft mit eingeschränktem Programm, außergewöhnlichen Positionen, Gesichtern, die niemand kennt oder "namenlos" - ein paar Schlagworte, verbunden mit dem indirekten Appell "wählt uns!". Und der Perspektive, dass mehr als ein paar zufällige Stimmen nicht erreichbar sind. Eine Partei, die regieren will, braucht eine breite Palette von Themen, den Blick für das Ganze - steht aber auch unter dem Druck, Positionen zu formulieren, die einen möglichst breiten Konsens ermöglichen. Themen, die nicht so drückend sind, in der Öffentlichkeit keine große Bedeutung haben, fallen dabei schnell unter den Tisch. Denn damit lässt sich sicher kein Wahlkampf machen....
Nichts ist so beständig wie der Wandel - dass es in Deutschland keiner Partei mehr so recht gelingen mag, die absolute Mehrheit im Bundestag zu bekommen, zeigt die Notwendigkeit parteiübergreifenden Denkens ebenso wie den Sinn parteiunabhängigen Denkens. Da lohnt es sich vielleicht einmal. einen Blick auf die kleinen Parteien zu werfen: was wollen die eigentlich?



Die Piratenpartei scheint noch sehr wenig bekannt zu sein. Allein der Name könnte Anlass sein, mit einem Lächeln abzutun, was immer auch Programm sein mag...
Wer sich eine Meinung bilden will, braucht zunächst Informationen.
Frage also: was ist das für eine Partei, was sind ihre Themen und Ziele?

Es gibt bereits einen Wikipediaartikel zur Piratenpartei - und einige Artikel im Netz. Freier Wissensaustausch, Transparenz der Staatsmacht, Urheber- und Patentrechte, Datenschutz und freie Bildung - Themen also rund um das Internet, eine internationale Organisation mit eingeschränktem Wahlprogramm und geringem politischem Gewicht. Im Moment zumindest. Wenn das Internet an Bedeutung gewinnt, werden auch die Probleme rund um das Internet an Bedeutung gewinnen - ob sich dabei die Piratenpositionen durchsetzen können, ist dabei offen.

Einen Einblick in die Standpunkte der bayrischen Piraten zum Thema "geistiges Eigentum" finden sich in einem Blog: "Hingesehen"  sprach mit Andreas Popp.

Das Parteiprogramm der Piraten  stellt einen Ansatz zur Internetpolitik dar. Freies Kopieren, Datenschutz, Patentrecht, Open Access - Reibungspunkte, die grundsätzliche Rechtsauffassungen in Frage stellen. Die Interessenskonflikte zwischen Urhebern und Nutzern, die gerne umsonst zu allen Informationen Zugang hätten, sind hier leicht zu erkennen.
Soll jeder alles frei kopieren dürfen? Das ist eine Frage, die sich durchaus kontrovers diskutieren lässt. Ein Zitat aus dem Abschnitt zur Transparenz des Staatswesens möchte ich noch herausgreifen:

"Die Abkehr vom "Prinzip der Geheimhaltung", der Verwaltungs- und Politikvorstellung eines überkommenen Staatsbegriffs, und die Betonung des "Prinzips der Öffentlichkeit", das einen mündigen Bürger in den Mittelpunkt staatlichen Handelns und Gestaltens stellt, schafft nach der festen Überzeugung der Piratenpartei die unabdingbaren Voraussetzungen für eine moderne Wissensgesellschaft in einer freiheitlichen und demokratischen Ordnung." (Aus dem Parteiprogramm der Piratenpartei)

Wie transparent kann und soll ein Staat wirklich sein? Wer hat wirklich ein Interesse daran, dass mündige Bürger Einblick haben können in das, was sich "hinter den Kulissen" tut?
Die Frage, wieviel Kontrolle der Staat über die Bürger und umgekehrt: wieviel Kontrolle die Bürger über den Staat haben, haben sollen, haben können - das ist eine Grundsatzproblem, das mit zunehmender Nutzung des Internets auch immer mehr Menschen berührt.

Im Geiste sehe ich so manchen den Kopf schütteln. "Ich weiss nicht, was ich von der ganzen Geschichte halten soll" - so ungefähr könnte die Haltung aussehen. Regierungsfähig sind die Piraten auf gar keinen Fall. Das Problemfeld, mit dem sie sich beschäftigen, wird aber vermutlich an Bedeutung gewinnen.


Kommentare:

  1. Habe ich auch noch nie gehört und bin ehrlich aber auch froh diesen ganzen "Werbeschwindel" aller Parteien gerade jetzt vor den anstehenden Wahlen nicht mit erleben zu müssen. Da hast aleerdings auch Recht, wenn du sagst, das was heute vielleicht kopfschüttelnd belächelt wird, könnte morgen schon Programm sein. Diese einstellung und Festetellung haben ja gerade die "Grünen" am Besten verdeutlicht. Es heisst also abwarten und gerade in der Hinsicht die weitere Entwicklung entsprechend nicht nur beobachten, sondern auch abwarten. Auch eine CDU/ CSU oder jegliche andere gerade im öffentlichen Interesse liegende Partei, wird einmal ihren "Interessenzenit" überschritten und damit nicht mehr "Salonfähig" sein. die Geschichte hat es uns in vielerlei Hinsicht auch schon bewiesen, dass sich nicht nur die Zeiten an sich, sondern die darin lebenden Menschen und ihre Wünsche, sowie Bedürfnisse ändern können und werden. Wer da nicht rechtzeitg auf die Bedürfnisse eingehen kann, hat verloren und wird in den Analen der geschichtsbücher wieder verschwinden. Hoffen wir es MAl. ;-)


    LG rolf

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  2. Hallo Homepagebastler,
    dass es langfristig zu Veränderungen und Verschiebungen kommen wird, halte ich für recht wahrscheinlich, aber ich glaube nicht, dass die etablierten Parteien so schnell "ausgedient" haben. In Deutschland scheint der Trend zu mehr "Koalitionsbedarf" zu gehen, was bedeutet, das Macht stärker verteilt wird. Darin steckt die Chance, dass Poltik sich stärker am gesamten Spektrum der Bevölkerung orientieren muss. Wenn ich mir allerdings die Kommentare in diesem Portal "Open Reichstag" ansehe, finde ich ziemlich viel Unsinn darin... es sieht so aus, als ob neue Möglichkeiten, die eigene Meinung kund zu tun, nicht automatisch auch eine sinnvolle Nutzung mit sich bringen. Der mündige Staatsbürger fällt eben nicht vom Himmel, wie auch. Langsam verstehe ich, warum Harald Lesch immer wieder auf Kant zurückkommt... die Grundgedanken der Aufklärung sind auf neue Art aktuell geworden.

    LG Rolf

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  3. Hallo rolf.

    In den letzten 2000 Jahren wurde der Begriff der Demokratie nach der griechischen Wertvorstellung mehr wie genug "vergewaltigt", gebeugt und entsprechend "angepasst". Ein gewisser Trend lässt sich auf lange Sicht daran erkennen, das der "mündige" Bürger, wie du ihn nennest, ja auch wieder in gewisser Weise anfängt zu politisieren. HAt er zwar immer schon gemacht, aber aquf Grund der ständig wachsenden Unzufriedenheit im Ländle werden auch wieder vereinzelte Stimmen lauter. Natürlich lassen sich solche "Strömungen" wie CDU/ CSU usw. nicht einfach unter den Tisch fegen. Aber ich denke, dass auch deren ploitisches Programm im laufe der Zeit nicht nur neue Inhalte, sondern auch entsprechende Richtungsänderungen erfahren wird und erfahren muss, wenn sie sich selber nicht überleben wollen.
    Wünsche dir noch eine ereignisreiche Woche.

    LG rolf

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  4. Hallo Rolf,
    da sprach mal einer von "Demokratur"... vielleicht ist es an der Zeit, sich wieder auf die Grundlagen zu besinnen und so manches neu zu denken. Ansätze dazu gibt es ja - und "wegfegen" würde ich nichts wollen, eher den tiefgreifenden Veränderungen nachspüren, die sich unter der Oberfläche bereits vollziehen. Das "Raumschiff Erde" brauchen wir noch eine Weile. Wie wir das Ding in die Luft jagen können, das wissen wir bereits, wie wir es am Leben halten... na, da gibt es noch ein paar Probleme. Visionen... Kategorien werden platzen und müssen platzen, man kann auch sagen: "logische Blasen". Aber das ist wieder eine längere Geschichte...

    LG Rolf

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